Verordnungen im Rechtsinformationssystem

Ab 2017 werden die Verordnungen aller Gemeinden über die Plattform Amtsblatt.at kundgemacht

Im Rechtsinformationssystem werden die Verordnungen erst dann aufgenommen, wenn die Kundmachungsfrist vorbei ist, und dies im Genehmigungsverfahren frei geschalten wird. Damit Sie rechtzeitig über die vom Gemeinderat beschlossenen Verordnungen informiert werden, stellen wir sämtliche Verordnungen vorerst auf unsere Homepage. Diese verbleiben zwei Monate aktiv und sind dann mit obigen Link erreichbar.

Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats

Grundsatzbeschlüsse sind Beschlüsse die im Gemeinderat beschlossen werden und eine Richtung vorgeben zu deren Einhaltung wir uns verpflichten.

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Eisenkappel-Vellach hat am 7. Juli 2009 einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst und möchte gegen die derzeit bestehende mangelhafte Nutzung von Energieressourcen und den damit verbundenen sehr hohen und unnötigen Kapitalabfluss steuern. Mit der optimalen Nutzung erneuerbarer Energieressourcen vor Ort, könnte einerseits die Wertschöpfung in der Region erhöht werden und die damit verbundenen Arbeitsplätze erhalten bzw. zusätzlich geschaffen werden und würden andererseits die Belastungen der Umwelt im Bereich des Feinstaubes des CO²-Ausstoßes sowie anderer Emissionen deutlich reduziert und somit dem Wohlstand für die Gemeindebürgerinnen und Bürger sowie der Attraktivität der Gemeinde im Bereich des Tourismus dienen.

Auf Grund von verschiedenen Tendenzen in der Vergangenheit, die gemeindeeigenen Wohnungen zu Gunsten des Budgetdefizites zu verkaufen hat die SPÖ-Gemeinderatsfraktion bei der Sitzung des Gemeinderates am 7. Mai 2009 einen Antrag eingebracht und mit diesem bewirkt, dass der Gemeiderat einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst hat, die gemeindeeigenen Wohnanlagen im Interesse der Erhaltung des gegenwärtigen hohen Standards, sowohl hinsichtlich der günstigen Mietpreise, als auch der hohen baulichen und organisatorischen Qualtität, für unverkäuflich zu erklären.

Der Gemeinderat hat sich mit einem einstimmigen Beschluss vom 18. Dezember 2009 dazu verfplichtet im Bereich der Verwaltung und der Wirtschafthöfe mit den Gemeinden Eberndorf, Sittersdorf, Globasnitz und Gallizien im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung zusammenzuarbeiten.

Die Marktgemeinde Eisenkappel-Vellach hat in den letzten Jahren eine Reihe von Maßnahmen in Angriff genommen, um zur CO² Reduktion beizutragen und den Energieverbrauch zu reduzieren. Dies ist vorbildlich gelungen. Damit dieser Weg beibehalten werden kann und auch in Zukunft für unsere Gemeinde eine umweltschonende Handlungsweise garantiert wird haben sämtliche Fraktionen im Gemeinderat in der Sitzung des Gemeinderates am 20.12.2013 einen Grundsatzbeschluss gefasst. Sie können diesen mit nachfolgenden Link herunterladen.